Meine politische Gesinnung...

Hey.

Gestern wurde ich von einem meiner Lieblingsmenschen als "Nazi" betitelt und, dass sie mich hassen würde. Das tat schon sehr weh, zumal ich die Person doch schon als sehr vernünftig eingeschätzt und wertgeschätzt habe. So kann man sich irren. Grund für ihre Aussage war ein kleiner Scherz, den ich im Trunkenheitszustand geäußert habe. Der Scherz war krass, okay, aber ich war BETRUNKEN! Das Thema war Asylanten in einem ehemaligen KZ, mein Kommentar lautete "dann werft das Gas an". Wie gesagt, ein Scherz und ich war nicht nüchtern.
Deshalb möchte ich ihr meine politische Gesinnung erläutern und einige Themen ansprechen, für die ich stehe. Ein Punkt mag vielleicht wirklich nach neonazistischem Gedankengut klingen, aber ich werde erklären, wieso ich das so sehe und genau mit diesem Thema fange ich an.

Nürnberger Prozesse

Was die Nürnberger Prozesse sind werde ich nicht erläutern, da es ein Thema ist, welches man kennen sollte. Ich bin gegen eine Verurteilung der Schergen Hitlers (unter den stattgefundenen Aspekten) , aus zwei (juristischen) Gründen:

1. Nulla poena sine lege. Hätte man Göring, Heß, Bormann usw. wegen anderen Punkten angeklagt, okay. Aber seit dem Römischen Reich gilt der Grundsatz "Nulla poena sine lege" und dieser hat für alle Menschen gleich zu gelten, egal ob schwarz, weiß, Verbrecher, Unschuldiger etc. Es ist verwerflich und unzulässig wegen Taten bestraft zu werden, für die es kein Gesetz gibt. Klar, solche Gesetze müssen entworfen werden und mit sofortiger Wirkung gelten, man hätte sie aber auch beispielsweise wegen (dem heutigen § 26) Anstiftung in 7 Millionen Fällen anklagen können. Das Urteil wäre das gleiche gewesen. Ich bin also mit dem Urteil nicht unzufrieden, sondern mit den Anklagepunkten. Nach einer Tat Gesetze zu entwerfen und die Verantwortlichen aufgrund eben dieser Gesetze zu verurteilen ist falsch. Das selbe hatten die Amerikaner auch mit Assange vor und auch das empfand ich als angehender Jurist falsch. Glücklicherweise kam es nicht dazu.

2. Fair Trial. Ein Gericht sollte unvoreingenommen sein, damit jeder das Recht auf ein faires Verfahren hat. Wenn das Gericht aber von den Siegermächten gestellt und geleitet wird, dann ist das weder fair, noch gerecht. Klar, so etwas ist während oder nach eines Weltkrieges schwierig. Die Schweiz beispielsweise war neutral, Schweden ebenso. Im Sinne des Rechts wäre es von daher gewesen, ein Gericht aus neutralen Staaten und nicht von den Siegermächten zu stellen.

Ihr seht. Auf dem ersten Blick mag das vielleicht nach neonazistischem Gedankengut aussehen, für mich als angehender Jurist ist die Wahrung des Rechts jedoch das wichtigste. Ganz klar, diese Menschen mussten für ihre Taten bestraft werden. Gerecht war es unter diesen Umständen jedoch nicht und verstößt meiner Meinung nach gegen Recht und Demokratie. Das Urteil war das richtige (Hängen), die Anklagepunkte waren es jedoch nicht.

Pegida

Zuerst sollte man sich anschauen, für was Pegida steht, bevor man den Medien glauben schenkt und urteilt. Pegida hat gute Punkte, denen ich zustimme, aber nicht alle. Pegida hat sich nie gegen Immigranten oder Asylanten ausgesprochen, vielmehr wünschten Anhänger sich, dass Muslime mitlaufen, um ein Zeichen zu setzen. Ein Zeichen, dass Terroristen keine Muslime sind und nicht dem Islam angehören. Diesen Punkt fand ich beispielsweise sehr gut.

Man kann für oder gegen Pegida sein, man sollte jedoch jedem seine Meinung lassen und diese auch akzeptieren. Nach Artikel 5 Absatz 1 hat jeder Mensch das Recht, seine Meinung zu äußern. 
Ich selbst bin weder pro noch contra Pegida. Ich bin aber dafür, dass man die Meinung anderer akzeptiert, auch wenn diese nicht mit der eigenen einhergeht.
Eine Petition gegen Pegida empfinde ich als Missachtung des Grundgesetzes, da wie oben geschrieben, jeder Mensch das Recht hat, seine Meinung frei zu äußern. Eine Zensur findet nicht statt. Eine Petition, die sich klar gegen die Punkte des Artikels 5 I und Artikel 8 GG ausspricht, kann ich nicht akzeptieren. Das ist nämlich genau das, was die Nazis damals gemacht haben. Die Grundrechte der Bevölkerung zu beschneiden. Eine solche Petition empfinde ich als Beschneidung der Grundrechte. Jeder Mensch ist vor dem Gesetz gleich, egal ob er für Asylanten ist oder dagegen.
Eine Gegendemonstration ist geht jedoch mit dem Grundgesetz konform, da diese sich ebenfalls auf die selben Punkte wie die Demonstrationen der Pegida beruft.
Anhänger Pegidas zu beleidigen verstößt erstens gegen § 185 StGB und ist eine Missachtung des Grundgesetzes und der Menschenrechte. Außerdem zeugt es von geringer Intelligenz. Das gleiche gilt für Pegida Anhänger, die Menschen beleidigen, die nicht die selbe Meinung teilen. So etwas ist arm.

Ich ein Nazi? So habe ich 2009 und 2013 gestimmt. AfD, internationale Presse

Ich bin bisher zu jeder Wahl gegangen und habe gewählt. Ich habe meinen Schein nie für ungültig erklären lassen. Ich konnte bisher an 2 Bundestagswahlen teilnehmen, 2009 und 2013.
Ich habe kein Problem damit, meine Wahl offenzulegen. Meine Erststimme ging 2009 an die FDP, meine Zweitstimme an die Piraten. 2013 ging meine Erstimme an die SPD, meine Zweitstimme an die AfD. Letztere ist keine rechte Partei, auch wenn sie durch die Medien, welche der Kanzlerin nahe stehen (!) an den rechten Rand getrieben wird. Vieles was die AfD vertritt waren früher Punkte der CDU, den stärksten Zulauf bekommt die AfD von den Linken und der CDU, nicht von der NPD. Manchmal sollte man sich selbst informieren, bevor man eine Meinung vertritt und das tun die wenigsten. Beispielsweise ist die Bertelsmann Familie sehr eng mit der Kanzlerin befreundet.
Wenn wir schon bei der Presse sind, finde ich ein Zitat für den Abschluss ganz gut.
Das Zitat stammt von John Swinton und stammt aus dem Jahre 1880 und passt noch heute. John Swinton war Hauptartikler der New York Times.

„So etwas gibt es bis zum heutigen Tage nicht in der Weltgeschichte, auch nicht in Amerika: eine unabhängige Presse. Sie wissen das, und ich weiß das. Es gibt hier nicht einen unter Ihnen, der es wagt, seine ehrliche Meinung zu schreiben. Und wenn er es täte, wüsste er vorher bereits, dass sie niemals im Druck erschiene. Ich werde wöchentlich dafür bezahlt, dass ich meine ehrliche Meinung aus dem Blatt, mit dem ich verbunden bin, heraushalte. Andere von Ihnen erhalten ähnliche Bezahlung für ähnliche Dinge, und wenn Sie so verrückt wären, Ihre ehrliche Meinung zu schreiben, würden Sie umgehend auf der Straße landen, um sich einen neuen Job zu suchen. Wenn ich mir erlaubte, meine ehrliche Meinung in einer der Papierausgaben erscheinen zu lassen, dann würde ich binnen 24 Stunden meine Beschäftigung verlieren. Das Geschäft der Journalisten ist, die Wahrheit zu zerstören, schlankweg zu lügen, die Wahrheit zu pervertieren, sie zu morden, zu Füßen des Mammons zu legen und sein Land und die menschliche Rasse zu verkaufen zum Zweck des täglichen Broterwerbs. Sie wissen das, und ich weiß das, also was soll das verrückte Lobreden auf eine freie Presse? Wir sind Werkzeuge und Vasallen von reichen Männern hinter der Szene. Wir sind Marionetten. Sie ziehen die Strippen, und wir tanzen an den Strippen. Unsere Talente, unsere Möglichkeiten und unsere Leben stehen allesamt im Eigentum anderer Männer. Wir sind intellektuelle Prostituierte.“

Um es ganz klar zu sagen, ich berufe mich auf die deutsche Verfassung. Ich bin für die Einhaltung des deutschen Grundgesetzes und ich bin absolut gegen extreme Menschen (in politischer Form). Das gilt für die linken genauso, wie für die rechten.

Aber hey. Laut F bin ich ein Nazi. Ein Nazi, der aus Trauer und Wut geheult hat, als die deutsche Nationalmannschaft die WM gewonnen hat. Ein Nazi, der zu keinem Zeitpunkt die DFB Elf angefeuert hat (sondern Spanien, Argentinien und Brasilien)... Aber hey, ich bin ja ein Nazi :)